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75 Jahre Grundgesetz – wer schützt unsere Verfassung?
Paneldisskussion mit Hamado Dipama, Aqilah Sandhu, Toni Schuberl
Datum: Freitag, 01.11.2024
Ort: MFI
Uhrzeit: 18:30 Uhr Einlass, 19 Uhr Beginn
Das Grundgesetz ist der wichtigste Text des deutschen Rechtsstaates. Es formuliert die Grundfeste der bestehenden Ordnung – und bleibt zugleich immer ein Stück weit Utopie. Ob die allgemeine Menschenwürde, die Gleichberechtigung von Mann und Frau, oder das Recht auf freie Religionsausübung – all das wird uns allen darin versprochen und zugleich garantiert. Noch greifen die Mechanismen weitgehend, die dafür sorgen, dass Grundrechte geschützt werden. Doch mit dem Aufstieg extrem rechter Parteien gerät das System zunehmend unter Druck.
Themen wie Migrationspolitik, Presse- und Religionsfreiheit, Rechte von Minderheiten setzen unsere Verfassung auf den Prüfstand. In vielen anderen europäischen Ländern ist dieser Prozess bereits weiter fortgeschritten: Meist sind es Justiz und die unabhängige Presse, die zuerst beschnitten werden. Wie wehrhaft sind Gerichte, Medien und die Zivilgesellschaft? Was können wir selbst tun, damit das nicht auch in Deutschland passiert?
Hamado Dipama, © AGAPY
Hamado Dipama ist seit 2007 Sprecher des Bayerischen Flüchtlingsrats und engagiert sich vielfältig politisch für die Belange von Geflüchteten, Migrant*innen und insbesondere Schwarze Menschen in Deutschland, u.a. war er 12 Jahre im Migrationsbeirat der Landeshauptstadt München aktiv. Von 2011 bis 2019 war er im Vorstand des Dachverbands der Migrationsbeiräte in Bayern (AGABY) tätig und ist derzeit Referent und Berater für Antidiskriminierungs- und Antirassismusarbeit im Projekt weact-Bayern. Seit 2011 ist er Mitglied des Bundeszuwanderungs- und Integrationsrats als einer der sechs Delegierten aus Bayern. Seit dem 1. Mai 2017 ist er außerdem Mitglied im Bayerischen Rundfunkrat.
Aqilah Sandhu studierte Rechtswissenschaft an der Universität Augsburg. Seit 2017 ist sie dort als wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl für Staats- und Verwaltungsrecht, Europarecht und Gesetzgebungslehre tätig. Im Jahr 2021 veröffentlichte sie ihre Dissertation mit dem Titel “Grundrechtsunitarisierung durch Sekundärrecht”, in der sie sich mit der Verarbeitung personenbezogener Daten auseinandersetzt und ob diese in den Grundrechtsschutz fallen.
Aqilah Sandhu, © Privat
Toni Schuberl, © Tobias Köhle
Toni Schuberl ist Rechtsanwalt und Historiker aus Niederbayern. 2018 wurde er in den Bayerischen Landtag gewählt und ist seitdem der rechtspolitische Sprecher der Fraktion von Bündnis 90/ Die Grünen. Er ist außerdem Mitglied des Ausschusses für Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Integration. Von Mai 2022 bis Juli 2023 stand er dem zweiten NSU-Untersuchungsausschuss vor. In seinem Heimatlandkreis Freyung-Grafenau setzt er sich für den Naturschutz, die Verkehrswende und für die örtliche Kultur ein.
Es gilt folgender Einlassvorbehalt: Personen, die rechtsextremen Parteien oder Organisationen angehören, der rechtsextremen Szene zuzuordnen sind oder bereits in der Vergangenheit durch antisemitische, nationalistische, rassistische, antimuslimische oder sonstige menschenverachtende Äußerungen in Erscheinung getreten sind, sind von den Veranstaltungen ausgeschlossen.
Wichtiger Hinweis: Von dieser Veranstaltung werden Foto- und/oder Filmaufnahmen (inklusive Ton) angefertigt. Wenn du nicht fotografiert oder gefilmt werden möchtest, kannst du direkt den/die FotografIn oder den/die Kameramann/-frau ansprechen.
Die Veranstaltung ist kostenlos. Aber gerne kannst du einen von dir gewählten Betrag spenden.
